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Der Begriff der markenmäßigen Benutzung unter b...
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Der Begriff der markenmäßigen Benutzung unter besonderer Berücksichtigung des Keyword Advertisings ab 46 € als Taschenbuch: 1. Auflage. Aus dem Bereich: Bücher, Politik & Gesellschaft,

Anbieter: hugendubel
Stand: 21.10.2020
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Der Begriff der markenmäßigen Benutzung unter besonderer Berücksichtigung des Keyword Advertisings ab 46 EURO 1. Auflage

Anbieter: ebook.de
Stand: 21.10.2020
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Keyword Advertising im Lichte des Marken- und L...
64,90 € *
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Die Bedeutung des Internets als Vertriebs- und Absatzkanal ist in der jüngsten Vergangenheit rasant gewachsen. Suchmaschinen kommt dabei eine maßgebliche Steuerungsfunktion zu. Dies führte dazu, dass sich mit Keyword Advertising eine spezifische Werbestrategie für Suchmaschinen entwickelte. Die marken- sowie lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit von Keyword Advertising sowie das Verhältnis von Marken- und Lauterkeitsrecht sind jedoch nach wie vor umstritten. Thomas Kaps analysiert zunächst das zentrale markenrechtliche Tatbestandselement markenrechtliche Benutzung und stellt dabei die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH dar. Darauf aufbauend untersucht er mögliche Markenrechtsverletzungen durch Keyword Advertising, wobei er zwischen sichtbarem und unsichtbarem Keyword Advertising unterscheidet. Er zeigt auch die divergierende Judikatur deutscher und österreichischer Höchstgerichte auf. Im zweiten Teil erfolgt die lauterkeitsrechtliche Beurteilung. Im Mittelpunkt steht dabei das Verhältnis von Marken- und Lauterkeitsrecht. Das Buch richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftler und Juristen, die im Marken- und Lauterkeitsrecht tätig sind.

Anbieter: Dodax
Stand: 21.10.2020
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Rechtsverletzende Benutzung
59,00 € *
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In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein "individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis" etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.

Anbieter: Dodax
Stand: 21.10.2020
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Baiocchi, E: Schutz bekannter Marken
183,00 CHF *
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Neben den klassischen domainrechtlichen Streitigkeiten, wie beispielsweise der missbräuchlichen Registrierung von Domainnamen zum alleinigen Zwecke des Weiterverkaufs (sogenanntes Domaingrabbing oder Cybersquatting), rückte in jüngster Vergangenheit das Geschäftsmodell des Domain-Parkings zunehmend in den Fokus gerichtlicher Auseinandersetzungen. Dieser Dienst bietet Domain-Inhabern eine Plattform, um dort selbst nicht genutzte Domains gewinnbringend zu 'parken'. Mit Hilfe der Parking-Plattform kann der Inhaber eine einfache Internetseite (Parking-Seite) generieren, welche sodann automatisiert mit Werbe-Links versehen wird. Der Parking-Provider akquiriert die Werbung in aller Regel nicht selbst, sondern kooperiert mit den Werbediensten grosser Suchmaschinenbetreiber (insbesondere Google AdWords). Zwecks Koordinierung der Werbung legen sowohl der Domain-Inhaber, als auch der Werbende ein sog. Keyword fest. Gelangt ein Internetnutzer auf die Parking-Seite und klickt auf einen Werbelink, so zahlt der Werbende eine Gebühr an den Suchmaschinenbetreiber. Dieser wiederum leitet einen Teil der Vergütung an den Parking-Provider weiter, der sich diese schliesslich mit dem Domain-Inhaber teilt. Die vorliegende Arbeit widmet sich im Anschluss an eine allgemeine technische Einführung in die Funktionsweise des Domain-Name-Systems zunächst der Frage, in welchem vertraglichen Verhältnis der Parking-Provider zum Domaininhaber steht. Im Zuge dessen werden typischerweise verwendete AGB dargestellt und auf Ihre Rechtmässigkeit überprüft. Nachfolgend wird erörtert, wann und unter welchen Bedingungen kennzeichen- und lauterkeitsrechtliche Rechtsverletzung auf Seiten der Domaininhaber beziehungsweise seitens der Werbetreibenden typischerweise mit der Nutzung des Geschäftsmodells einhergehen. Untrennbar mit dem Geschäftsmodell des Domain-Parkings verknüpft ist die suchwortabhängige Werbung, das sogenannte Keyword-Advertising (AdWords), dessen kennzeichenrechtliche Bewertung europaweit seit langer Zeit heftig umstritten ist. Vor dem Hintergrund der diesbezüglich kürzlich ergangenen Entscheidungen des EuGH (insbesondere Google France) wird daher zunächst das Keyword-Advertising kennzeichenrechtlich untersucht, um im Anschluss zu fragen, ob die gewonnenen Erkenntnisse auf das Geschäftsmodell des Domain-Parkings übertragbar sind. Als zentrale Vorfrage wird zuvor abstrakt ermittelt, wann überhaupt eine „Benutzung als Marke“ beziehungsweise eine „markenmässige Benutzung“ vorliegt. In diesem Zusammenhang wird die Rechtsprechung des EuGH unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung L’Oréal/Bellure nachgezeichnet und analysiert. Einen weiteren Kernbereich der Arbeit bildet die Frage einer möglichen mittelbaren Verantwortlichkeit der Parking-Provider für seitens der Kunden begangene Rechtsverletzungen. Der Erörterung dieser Problematik, welche kürzlich Gegenstand einer Entscheidung des BGH (Sedo) war, wird zunächst der Versuch vorangestellt, die dogmatischen Grundlagen der Störerverantwortlichkeit im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht anhand der einschlägigen Rechtsprechung herauszuarbeiten. Im Anschluss wird untersucht, welche einzelnen Prüfungs- beziehungsweise Verkehrspflichten diesem dogmatischen Gerüst als Grundlage einer denkbaren Haftung des Providers zu entnehmen sind. Im Kern geht es darum, denkbare Verhaltenspflichten des Providers zugunsten der Rechteinhaber und gegebenenfalls schützenswerte Interessen des Betreibers eines derartigen Geschäftsmodells in ein ausgewogenes und interessengerechtes Verhältnis zu bringen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in diesem Zusammenhang unter kritischer Würdigung der vorbenannten BGH-Entscheidung auf der Frage, ob den Providern proaktive Prüfungspflichten obliegen, um drohende Kennzeichenrechtsverletzungen von vornherein zu verhindern.

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 21.10.2020
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Rechtsverletzende Benutzung
86,90 CHF *
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In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 21.10.2020
Zum Angebot
Rechtsverletzende Benutzung
60,70 € *
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In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.

Anbieter: Thalia AT
Stand: 21.10.2020
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